Bernhard Schemmer MdL |
 
Aus dem Landtag

Themen


   
Pressearchiv
10.03.2014 - Übersicht | Drucken

40 Millionen Euro dokumentieren Groscheks Versagen

Bernhard Schemmer MdL zu Verkehrsfördermitteln:

Als „Ergebnis der völlig verfehlten rot-grünen Verkehrspolitik“ bezeichnet der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Bernhard Schemmer, die Tatsache, dass Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr rund 40 Millionen Euro an Fördermitteln für den Bau von Fernstraßen zurückgeben musste.

  „40 Millionen Euro dokumentieren das Versagen des NRW-Verkehrsministers. Angesichts des schlechten Zustands zahlreicher Straßen ist das ein regelrechter Skandal. Der Vorgang zeigt zudem: Die ständigen Versuche Groscheks, dem Bund den Schwarzen Peter für fehlende Investitionsmittel zuschieben zu wollen, sind nichts anderes als billige Ablenkungsmanöver“, erklärt Schemmer.
 
Damit Bundesmittel nach Nordrhein-Westfalen fließen könnten, müsse Groschek zunächst die eigenen Planungen in Nordrhein-Westfalen vorantreiben. Dazu sei er jedoch ganz offensichtlich nicht in der Lage. Rot-Grün habe im Jahr 2011 einen Planungsstopp für 157 Straßenbauprojekte verhängt. „Ich habe schon damals vor den Folgen gewarnt, die nun eingetreten sind. Groscheks Probleme sind klar hausgemacht. Ausbaden müssen das nun die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen in Nordrhein-Westfalen“, sagt Schemmer.

   
Suche
     
Impressionen

CDU Landesverband
Nordrhein-Westfalen
0.24 sec. | 39055 Views