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16.11.2011 - Übersicht | Drucken

Verkehrsinfrastruktur: Es ist zu spät, Straßen zu planen, wenn das Geld für den Bau der Straßen da ist

Bernhard Schemmer MdL:

Der Verkehrsexperte der CDU-Landtagsfraktion, Bernhard Schemmer, zitierte den römischen Dichter Titus Plautus: „Es ist zu spät, Brunnen zu graben, wenn der Durst brennt.“ Bezogen auf die nordrhein-westfälische Verkehrspolitik bedeute dieser Spruch: „Es ist zu spät, Straßen zu planen, wenn das Geld für den Bau der Straßen da ist. Mit ihrem Planungsstopp von heute werden dringend notwendige Straßenbaumaßnahmen von morgen verhindert.“



Den Antrag der CDU-Landtagsfraktion: „Solides Fundament für den Wirtschaftsstandort – eine Milliarde Euro zusätzlich für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland“ diskutierten die nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten heute Morgen in Düsseldorf. In seiner Begründung erinnerte der verkehrspolitische Sprecher der CDU im Düsseldorfer Landtag, Bernhard Schemmer, daran, dass vor sieben Jahren, ebenfalls unter einer rot-grünen Landesregierung es lediglich einen einzigen Planfeststellungsbeschluss in NRW gab. Mit der Folge, dass die Bundesgelder für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur an Nordrhein-Westfalen vorbei flossen. Zum Vergleich: Unter der Regierung von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und seinen Verkehrsministern Oliver Wittke und Lutz Lienenkämper wurden in NRW zwischen 2005 und 2009 50 Planfeststellungsverfahren abgeschlossen.

Deshalb sei es so fatal für Mensch und Industrie in NRW, so Schemmer, wenn die grün-rote Minderheitsregierung heute dringend nötige Straßenbauprojekte wegen fehlender Planungen aus der Liste streiche. „Damit haben sie keine Chance, realisiert zu werden, wenn der Bund wie jetzt kurzfristig Gelder zur Verfügung stellt.“ Die CDU-Landtagsfraktion appelliere deshalb an die Landesregierung, in der Verkehrsinfrastrukturpolitik den Kurs der Vorgängerregierung fort zu setzen. Schemmer: „Denn bei der jetzigen planungslosen Vorgehensweise der grün-roten Minderheitsregierung werden die Bundesmittel überall verbaut – nur nicht in NRW.“


   
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