Als CDU NRW befassen wir uns schon seit vielen Jahren sehr intensiv mit dem Thema Europa und haben mehrere Europakongresse, unter anderem zu dem Thema "Europäische Verfassung" veranstaltet. 

Viele Menschen in Deutschland sehen die Europäische Union heute mit kritischen Augen: "Alles viel zu weit weg, alles viel zu teuer, alles viel zu undurchsichtig und ob es was bringt, wer weiß das schon?"

Europa bringt etwas: Für jeden einzelnen von uns, jeden Tag. Die Europäische Union ist eine Gemeinschaft des Friedens, der Freiheit, der Freundschaft, des Wohlstands und der Solidarität. Diese Prinzipien auszubauen und in allen europäischen Staaten durchzusetzen ist das oberste Ziel und dient allen Menschen. Die Gemeinschaft ist daher für uns Europäer die größte Errungenschaft in der Geschichte unseres Kontinentes.

Rot-Grün haben in den letzten Jahren in Bund und Land bewiesen, dass sie es nicht können. Nicht nur mit den mehrfachen Verstößen gegen die Stabilitätskriterien des Euro hat Rot-Grün bei unseren europäischen Nachbarn viel Vertrauen zerstört. Europa vermisst auch die Wirtschaftskraft der Deutschen.

Nach einer Umfrage meint eine Mehrheit der Menschen in Deutschland, dass wir unsere früher unangefochtene Führungsrolle in Europa verloren haben. Sie haben Recht. Deutschland war beim Wirtschaftswachstum auf dem letzten Platz in Europa. Erst seit dem Jahr 2006, sehen die Wirtschaftsforscher wieder optimistisch in die Zukunft. Das beachtliche Wirtschaftswachstum des letzten Jahres ist stabil, wird es doch getragen von der in- und aus- ländischen Nachfrage.

Aber Europa muss man richtig machen. Unser Spitzen- kandidat der CDU Nordrhein-Westfalen für die Europa- wahl Elmar Brok hat das einmal so beschrieben: "Ich möchte in einem geeinten Europa stolzer Europäer sein, aber mich auch über eine Niederlage im Fußball gegen die Niederlande ärgern dürfen."

Wenn man aus diesem Verständnis heraus Politik für Europa macht, dann ist Europa nicht weit weg und unbedeutend, sondern ganz nah.

Seit dem 1. Januar 2007 hat Deutschland für 6 Monate die Ratspräsidentschaft in der EU übernommen. Das Programm der deutschen Ratspräsidentschaft steht unter dem Motto: "Europa gelingt gemeinsam." Beherrschendes Thema wird die Integrationspolitik sein, in der es letztlich wieder um die genannten Prinzipien: Frieden, Freiheit, Freundschaft, Wohlstand und Solidarität geht.

Ich wünsche uns gutes Gelingen.